Antisemitismusbeauftragter für Hochschulen
Senatsverwaltung Berlin bricht Einstellungsverfahren ab
Die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege hat den Einstellungsprozess der Ansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen vor Abschluss abgebrochen. Das bestätigte sie am 19. August in ihrer Antwort auf die Schriftliche Anfrage des CDU-Landesabgeordneten Peer Mock-Stürmer. Zunächst hatte der Tagesspiegel berichtet. Im Rahmen des Stellenbesetzungsverfahrens sei erkannt worden, dass "der Grundsatz der Bestenauslese durch die formulierten Anforderungen nicht gewährleistet werden konnte", heißt es in dem Schriftstück. Auf eine Schriftliche Anfrage des Grünen-Abgeordneten André Schulze hatte die Verwaltung am 9. Juli noch mitgeteilt, dass für die Stelle eine Auswahl erfolgt sei.
Wie unter anderem der Tagesspiegel im Juni berichtete, war Mehmet Can, Fachleiter für Gesellschaftswissenschaften an der Neuköllner Rütli-Schule und Schulberater am Landesinstitut zur Qualifizierung und Qualitätsentwicklung an Schulen (BLiQ), als Wunschkandidat der Verwaltung aus dem Auswahlverfahren hervorgegangen. Geprüft werden musste demnach noch, ob der Lehrer vom Bereich Bildung in eine Beamtenlaufbahn in der Verwaltung wechseln kann.
Die Personalie hatte Zustimmung, aber auch Kritik hervorgerufen. Während Volker Beck, Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft, Can auf der Plattform X als "integre und qualifizierte Person" bezeichnete, zeigte sich Ron Dekel, Präsident der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD) gegenüber dem Tagesspiegel und der taz von der Auswahl überrascht. Es brauche eine Person mit Erfahrungen und Netzwerken im universitären Bereich, da antisemitische Narrative zunehmend akademisch codiert und legitimiert würden. Für ihn sei Can dafür nicht die erste Wahl, sagte Dekel demnach.
hae
