Forschungsförderung
Unionsfraktion fragt nach Kriterien für Kürzungen
Die Unionsfraktion im Bundestag hat in einer Kleinen Anfrage die Forschungs- und Innovationspolitik von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger kritisch hinterfragt, wie der "Tagesspiegel" zunächst berichtete. Es gehe der Fraktion der CDU/CSU um die Kürzungen in der Wissenschaftsförderung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), über die auch "Forschung & Lehre" in den letzten Wochen berichtet hat. Das BMBF solle laut der Anfrage offenlegen, nach welchen Kriterien Förderstopps für Programmreihen beschlossen wurden und wie die Umschichtungen im Etat des BMBF erfolgen.
Nach Berichten über gestoppte Forschungsprojekte und zurückgehaltene Förderbescheide hatte Stark-Watzinger in einer Pressemitteilung vergangene Woche erklärt, dass es für einige Projekte inzwischen Förderzusagen gebe. Es sei gelungen, die Förderung im sozial- und geisteswissenschaftlichen Bereich in reduziertem Umfang ab 2023 sicherzustellen. Es ginge auch nicht darum, aktuell laufende Forschungsvorhaben aus Kostengründen abzubrechen, sondern es könnten in Einzelfällen Anschlussprojekte nicht oder nicht vollumfänglich gefördert werden.
Hintergrund der Kritik an Stark-Watzinger
Zunächst hatten sich Mitte Juli viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beschwert, deren Projekte trotz inoffizieller Förderzusagen keine Anschlussfinanzierung erhalten sollten. Ihnen wurde mitgeteilt, dass diese auch wegen einer "neuen Schwerpunktsetzung" des BMBF nicht erfolgen werde. Auch auf diese neue Gewichtung zielt die Unionsfraktion in ihrer Anfrage ab, berichtet der "Tagesspiegel".
Ebenfalls Mitte Juli hatte Stark-Watzinger gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärt, die schwierige Haushaltslage liege auch darin begründet, dass die Vorgängerregierung "unfinanzierte Versprechungen" hinterlassen habe. Die Union lobe die Arbeit von Stark-Watzingers Vorgängerin aus der CDU, Anja Karliczek, hingegen, wie der "Tagesspiegel" berichtet.
Die Unionsfraktion erwartet Antworten auf ihre Fragen bis zum 29. August. Auf Nachfrage von "Forschung & Lehre" teilte sie mit, dass das BMBF sie um eine Fristverlängerung bis zum 9. September gebeten habe, die Unionsfraktion diese aber abgelehnt hat.
aktualisiert am 05.08.2022 um 14.24 Uhr, zuerst veröffentlicht am 04.08.2022
cpy
