Kabinett Schnieder
Was die künftige Regierung in Rheinland-Pfalz für die Wissenschaft plant
Die neue Regierung von Rheinland-Pfalz nimmt Form an. Nachdem die SPD ihre fünf Ministerinnen und Minister am Montag vorgestellt hat, hat die CDU am Dienstag nachgezogen. Alle Posten stehen nun fest. Für Hochschulen und Wissenschaft am relevantesten ist, dass Clemens Hoch (SPD) auch unter der neuen Regierung als Wissenschaftsminister im Amt bleibt. Sein Ministerium erhält allerdings einen Neuzuschnitt und wird künftig für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit zuständig sein. Das Bildungsministerium geht an die bayerische CSU-Landtagsabgeordnete Ute Eiling-Hütig. Aktuell ist sie dort Vorsitzende des Bildungsausschusses. In der kommenden Woche steht im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Landtags am 18. Mai die Wahl von Gordon Schnieder zum Ministerpräsidenten an.
Sichere Finanzierung, Bürokratieabbau und Transparenz
Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD möchte für "gute Rahmenbedingungen" in der Wissenschaft sorgen: "starke Hochschulen sind für uns zentrale Bausteine einer starken Arbeitswelt", so die Koalitionäre.
Konkret soll es dabei um die Finanzierung der Hochschulen gehen: Der Koalitionsvertrag kündigt verlässliche Förder- und Planungsbedingungen sowie moderne und transparente Finanzierungsstrukturen an. Die Hochschulautonomie solle vergrößert werden, auch indem bis zum Ende der Legislaturperiode für alle Hochschulen, die dies beantragen, Globalhaushalte eingeführt würden. "Mit mehrjährigen Zielvereinbarungen werden wir die Planbarkeit für unsere Hochschulen erhöhen, moderne Verwaltung stärken, bürokratische Berichts- und Antragspflichten abschaffen und ihnen möglichst große Freiheit der eigenen Gestaltung geben", heißt es im Vertrag.
Im Bereich Hochschulbau soll mit einem mehrjährigen Hochschulbauprogramm eine "transparente Übersicht" über die geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen erreicht werden.
Stärken in Forschung und Transfer weiter ausbauen
Um den Erfolg der ansässigen Wissenschaftseinrichtungen bei der Vergabe von Forschungs- und Drittmitteln zu vergrößern, sollen im Rahmen der Forschungsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz "ausreichende Mittel" bereitgestellt werden.
In Anlehnung an die Hightech Agenda Deutschland möchte die Koalition eine Hightech Agenda Rheinland-Pfalz starten. Diese soll die Schwerpunkte Biotechnologie, Lebenswissenschaften (Medizin und Pharmazie), Künstliche Intelligenz und Nachhaltigkeit haben. In den genannten Bereichen sieht der Koalitionsvertrag die Stärken des Bundeslands.
Mainz und ganz Rheinland-Pfalz werde als internationaler Standort in der Biotechnologie weiter gestärkt. Der Erfolg der Ausgründung "TRON Translational Oncology Mainz" der Johannes Gutenberg-Universität Mainz sei "beispielgebend". Nach ihrem Vorbild solle der Transfer von der Wissenschaft in die Wirtschaft durch Gründungsbüros an den Universitäten und Hochschulen sowie Scouting-Hubs verbessert werden.
Der Austausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gründerszene solle intensiviert und Start-ups der Zugang zu Wagniskapital erleichtert werden. Zukunftscluster in den Bereichen Biotechnologie, Bioökonomie, Künstliche Intelligenz, Robotik, Cybersicherheit und Resilienz würden systematisch ausgebaut.
cpy
