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Hochschulfinanzierung
Zukunftsvertrag soll ab 2023 dynamisiert werden

Die Mittel für den Zukunftsvertrag "Studium und Lehre stärken" sollen ab 2023 jährlich um drei Prozent erhöht werden. Das hat der Bundestag bestätigt.

25.05.2022

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat vergangene Woche die Dynamisierung des Zukunftsvertrags "Studium und Lehre stärken" beschlossen, teilten die zuständigen Berichterstatter, Dr. Wiebke Esdar und Bruno Hönel, am Freitag mit. Demnach sollen Bund und Länder von 2023 an jedes Jahr drei Prozent mehr an die Hochschulen zahlen. Dieser Mechanismus wurde von den Hochschulen lange gefordert – für mehr Planungssicherheit und analog zum seit 2006 geltenden dynamischen Pakt für Forschung und Innovation für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft.

Im Koalitionsvertrag hatte die Regierung die kontinuierliche Etatsteigerung für die Hochschulen bereits für 2022 vorgesehen. Ob und wann sie tatsächlich eingeführt wird, war angesichts der Haushaltsdebatten um den Ergänzungshaushalt der vergangenen Monate jedoch zuletzt unklar gewesen. In seiner finalen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestages nun mit einem Maßgabenbeschluss die Regierung aufgefordert, im Budget für das BMBF ab 2023 die nötigen Mittel bereitzustellen, um mit der Dynamisierung beginnen zu können.

Für 2022 beläuft sich der Etat des BMBF auf 20,3 Milliarden Euro. Aus dem Ergänzungshaushalt kommen weitere 81,2 Millionen Euro hinzu.

ckr

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