Anfangsverdacht
Hausdurchsuchung bei Medienwissenschaftler Norbert Bolz

Sein Post auf der Plattform X ist für Bolz Ironie. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen einer strafbaren Aussage und lässt die Polizei ausrücken.

Wegen eines Beitrags in den sozialen Medien im Jahr 2024 ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Autor, Medienwissenschaftler und emeritierten Professor Norbert Bolz. In dem Zusammenhang gab es am 23. Oktober in Berlin eine Durchsuchung bei dem 72-Jährigen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte. Zuvor hatte die Zeitung WELT berichtet. 

Die Behörde ermittelt nach eigenen Angaben wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Der WELT-Autor Bolz kommentierte den Einsatz auf der Plattform X mit den Worten "Hausdurchsuchung wegen eines Posts. Junge, nette Polizisten, die mir abschließend den guten Rat gegeben haben, in Zukunft vorsichtiger zu sein." 

Hintergrund der Ermittlungen ist laut Staatsanwaltschaft ein "mutmaßlicher Post des Beschuldigten mit dem Inhalt "Gute Übersetzung von 'woke': Deutschland erwache" auf der Plattform X". "Der Ausspruch 'Deutschland erwache!' wird der verbotenen NSDAP zugeordnet", so die Staatsanwaltschaft laut dpa. Bei dem Einsatz ging es darum zu überprüfen, ob der Beitrag verfasst wurde, wie der Sprecher erklärte. Der Beschuldigte sei kooperativ gewesen. Der WELT berichtet Bolz, die Polizeikräfte hätten einen Screenshot des Beitrags gemacht. 

Anwalt: Ironie ist offensichtlich 

Nach Angaben seines Anwalts, Joachim Steinhöfel, nahm Bolz in dem Tweet im Januar 2024 Bezug auf einen Beitrag der Tageszeitung taz mit dem Titel "AfD-Verbot und Höcke-Petition: Deutschland erwacht". "Die Ironie in Bolz' Tweet ist so offensichtlich, dass man schon vorsätzlich missverstehen muss, um hier eine Straftat zu konstruieren", sagte Steinhöfel auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Bolz selbst sagte der Zeitung WELT: "Ich habe mir nicht vorstellen können, dass man das missverstehen kann." 

WELT-Chefredakteur Jan Philipp Burgard sagte der Zeitung Bild zu dem Vorfall: "Die WELT steht für Meinungsfreiheit. Nach allen Informationen, die uns aktuell vorliegen, wirkt das Vorgehen der Behörden völlig überzogen." 

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kam der Hinweis von einer Meldestelle gegen Hetze in Netz. Diese habe die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt (BKA) informiert – und diese leitete den Fall dann wegen des Wohnorts von Bolz nach Berlin weiter. Von der Staatsanwaltschaft hieß es, weitere Auskünfte könnten "zum Schutz der Ermittlungen" nicht erteilt werden.

dpa/cva