Theresia Bauer im Untersuchungsausschuss zur Zulagenaffäre
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Baden-Württemberg
Theresia Bauer wehrt sich gegen Vorwürfe bei Zulagen-Affäre

Ein Ausschuss hat erneut über Zulagen an baden-württembergischen Hochschulen debattiert. Die Wissenschaftsministerin fühlt sich zu Unrecht kritisiert.

08.04.2019

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) ist an diesem Montag erneut zur sogenannten Zulagen-Affäre an der Beamtenhochschule Ludwigsburg vernommen worden. Vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags widersprach die Ministerin erneut dem Vorwurf, dass sie zu spät eingegriffen habe. Ministerin Bauer war in dem Gremium bereits vor zwei Jahren befragt worden.

Bauer kritisierte die harschen Vorwürfe, die es in den vergangenen Jahren nicht nur gegen ihr Regierungshandeln, sondern auch gegen ihre Person gegeben habe. Die Grenzen in der politischen Auseinandersetzung seien dabei immer wieder "arg strapaziert worden", so die Ministerin in Stuttgart. Man habe ihr unter anderem Lügerei und Betrug vorgeworfen und sie im Parlament eine Straftäterin genannt. Wenn solche Vorwürfe im Raum stehen blieben, schade das der politischen Kultur.

Bauer ist voraussichtlich die letzte Zeugin, die in dem Ausschuss aussagt. Der Abschlussbericht soll nach früheren Angaben der Ausschuss-Vorsitzenden Sabine Kurtz (CDU) spätestens nach der Sommerpause vorliegen.

Wegen der Zulagen-Thematik standen in der Vergangenheit unter anderem die Hochschulen in Ludwigsburg, Konstanz und Heidelberg im Fokus. Das baden-württembergische Ministerium habe seitdem Fehler bei der Vergabe leistungsorientierter Gehaltsbestandteile laut eigenen Angaben "konsequent aufgearbeitet" und Maßnahmen ergriffen, damit es künftig nicht mehr dazu komme, wie Ministerin Bauer im November mitteilte.

dpa/ckr/kas