Ein großes, helles historisches Gebäude mit gepflegtem Garten.
Markus Scholz für die Leopoldina

Europawahlen
Leopoldina fordert freies Wissenschafts-System für EU

Die nationalen Akademien der Wissenschaften der EU-Staaten äußern sich zur Europawahl. Das Wissenschafts-System müsse offen und frei sein.

07.05.2024

Wissenschaft und Innovation seien von zentraler Bedeutung für die Freiheit und Resilienz der Europäischen Union (EU). Sie förderten Wirtschaft und Wohlstand, brächten unabhängiges kritisches Denken und Reflexion hervor und stärkten damit lebendige und widerstandsfähige Demokratien. Darauf weisen die nationalen Akademien der Wissenschaften der EU-Mitgliedstaaten in einem gestern veröffentlichten offenen Brief hin. 

Im Vorfeld der Europawahl wenden sie sich an die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2024, um sich für ein robustes, offenes und freies Wissenschafts-Systems in der EU einzusetzen: "Es ist von entscheidender Bedeutung, den offenen und international kooperativen Charakter der wissenschaftlichen Bemühungen zu bewahren", heißt es dazu im Brief mit dem Titel "Europas Zukunft ist abhängig von einer robusten, offenen und freien Wissenschaft und Bildung". 

Offener wissenschaftlicher Austausch sei größtes Kapital der EU 

In ihrem offenen Brief betonen die Wissenschaftsakademien, dass internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung und ein offener Austausch von Wissen, Forschenden und Studierenden das größte Kapital der EU sind. Dieser Standort- und Wettbewerbsvorteil sollte auch in Zukunft bewahrt und gefördert werden. 

Dazu gehörten neben Wissenschaftsfreiheit und akademischer institutioneller Autonomie auch sichere und nachhaltige Arbeitsbedingungen für Forschende und Studierende. Um Europas weltweite Führungsrolle in Wissenschaft und Innovation zu sichern, sind laut des Briefs stabile Investitionen in Forschung und Bildung erforderlich. 

Forschungs-Investitionen und vertrauensvoller Dialog notwendig 

Das Drei-Prozent-Ziel der EU, also die Zusicherung, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Forschung und Entwicklung zu investieren, sollte konsequent umgesetzt werden, damit die europäische Wissenschaft auch weiterhin Forschung im weltweiten Spitzenfeld betreiben könne, so die Wissenschaftsakademien. 

Diese weisen die Kandidatinnen und Kandidaten der Europawahl zudem in ihrem Brief darauf hin, dass wissenschaftliche Erkenntnisse in die Politikgestaltung des Europäischen Parlaments und der anderen EU-Institutionen einfließen sollten. 

Wissenschaft könne einen wichtigen Beitrag leisten, Herausforderungen wie den Klimawandel, den Verlust der biologischen Vielfalt oder die Energiewende zu bewältigen. Das Europäische Parlament sollte sich deshalb für einen vertrauensvollen Dialog zwischen Wissenschaft, Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaftsakteuren einsetzen.

Europawahlen 

Vom 6. bis zum 9. Juni 2024 sind mehr als 370 Millionen Menschen in den 27 EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, an der Europawahl teilzunehmen. Mehr als acht von zehn Europäerinnen und Europäern (81 Prozent) sind laut der der Eurobarometer-Umfrage des Europäischen Parlaments der Meinung, dass Wählen angesichts der aktuellen geopolitischen Lage noch wichtiger ist (Deutschland: 87 Prozent, Österreich: 79 Prozent). 

Für die Befragten in Deutschland sind die Verteidigung und die Sicherheit der EU das wichtigste Wahlkampfthema im Vorfeld der Europawahl (41 Prozent), gefolgt von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (36 Prozent), der Zukunft Europas (35 Prozent) sowie Migration und Asyl (34 Prozent).

Von Juli 2019 bis zum 25. April 2024 hat das Parlament 370 Gesetze (ordentliches Gesetzgebungsverfahren, OGV) angenommen und unterzeichnet.

cva