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11 | November 2014 Artikel versenden Artikel drucken

Wie können nicht verausgabte Drittmittel verwendet werden?

Dirk Böhmann

Nicht nur die Einwerbung von Drittmitteln sondern auch gerade die Bewirtschaftung verlangt im besonderen Maße die Beachtung rechtlicher Vorgaben. Sind bei der Beendigung eines Projektes noch Drittmittel vorhanden, spricht man von so genannten Restmitteln. Im Zweifel ist hinsichtlich der Verwendbarkeit von Restmitteln auf den Willen des Drittmittelgebers zu rekurrieren. Im wohlverstandenen Eigeninteresse sollte der Drittmitteleinwerber diese Restmittel nicht ohne Einverständnis des Drittmittelgebers verwenden. Regelmäßig ist davon auszugehen, dass der Drittmittelgeber eine Rückübertragung der nicht verbrauchten Drittmittel verlangen wird. So sehen die Verwendungsrichtlinien der DFG für Drittmittel eine Rückgabe der Restmittel nach Ablauf des Förderzeitraums explizit vor. Andere Drittmittelgeber können aber durchaus auf die Rückführung von Restmitteln verzichten. Hier stellt sich dann die Frage, ob diese Drittmittel für nachwirkende Aufgaben des Forschungsprojektes oder möglicherweise für andere Forschungsaufgaben verwandt werden können. Sollte der Drittmittelgeber hierzu keine Richtlinien erlassen haben, ist eine Abstimmung mit dem Drittmittelgeber herbeizuführen. Auszuschließen wird regelmäßig die Möglichkeit der Universität sein, verbleibende Restmittel in den allgemeinen Haushalt zu überführen respektive gegen den Willen des Drittmitteleinwerbers zu verwenden. Insgesamt ist es angezeigt, die Verwendungsmöglichkeiten von Restmitteln bereits im Zuge der Drittmitteleinwerbung zu klären.


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