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07 | Juli 2014 Artikel versenden Artikel drucken

Müssen sich Professoren an der Selbst­verwaltung ihrer Hochschule beteiligen?

Sandra Möhlmann

Nach den einschlägigen Hochschulgesetzen sind die Universitätsprofessoren dazu berufen, die ihrer Hochschule obliegenden Aufgaben in Forschung, Kunst, Lehre und Weiterbildung nach näherer Ausgestaltung ihres Dienstverhältnisses in ihren Fächern selbstständig wahrzunehmen. Zu ihren hauptberuflichen Aufgaben gehört es dabei unter anderem, sich an der Selbstverwaltung ihrer Hochschule zu beteiligen. Während Forschung und Lehre zu den sog. Primäraufgaben eines Hochschullehrers gehören, werden Aufgaben wie z.B. die Betreuung des wissenschaftlichen Nachwuchses und die Beteiligung an der Selbstverwaltung zu den sog. Sekundäraufgaben gezählt. Heute haben Selbstverwaltungsaufgaben nicht selten einen hohen Zeitanteil an den Aufgaben eines Professors. Bei der Übernahme von Aufgaben in der Selbstverwaltung sind die Arbeitsbelastungen des Einzelnen angemessen zu berücksichtigen. Dem Hochschullehrer steht insofern die „Kapazitätseinrede“ zu, die sich aus der Fürsorgepflicht des Dienstherrn ergibt. Wenngleich der Hochschullehrer somit eine „gerechte“ Aufgabenverteilung geltend machen kann, vermittelt die „Kapazitätseinrede“ jedoch kein Recht, Aufgaben in der Selbstverwaltung abzulehnen, wenn sich der Hochschullehrer seinen Aufgaben nicht gewachsen sehen sollte. Da die Übernahme von Aufgaben in der Selbstverwaltung zu den Dienstaufgaben der Professoren gehört, würde eine nur teilweise Übernahme von Pflichtaufgaben einer „partiellen Dienstunfähigkeit“ gleichkommen. Eine solche ist dem Dienstrecht jedoch fremd.


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