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09 | September 2014 Artikel versenden Artikel drucken

Was versteht man unter Trennungsgeld?

Sven Hendricks

Unter Trennungsgeld versteht man eine Erstattung von Aufwendungen, die als Folge einer dienstlich veranlassten Maßnahme (z.B. einer Einstellung nach Berufung auf eine Professur) entstehen. Wird dem Berechtigten im Rahmen eines Berufungsverfahrens eine Zusage für die Übernahme von Umzugskosten gewährt, besteht grundsätzlich auch ein Anspruch auf Trennungsgeld. Voraussetzung und Verfahren der Gewährung von Trennungsgeld sind in den Trennungsgeldverordnungen des Bun­des und der Länder geregelt. Entsprechende Zusagen werden regelmäßig im Rahmen der Berufungsverhandlungen vom neuen Dienstherrn gegeben. Voraussetzung für die Gewährung von Trennungsgeld ist, dass der Berechtigte uneingeschränkt umzugswillig ist und zudem aufgrund Wohnungsmangels oder eines sonstigen Umzugshinderungsgrundes ein Umzug temporär nicht möglich ist. Uneingeschränkte Umzugswilligkeit setzt voraus, dass der Berechtigte sich unter Ausschöpfung aller Möglichkeiten fortwährend um eine angemessene Wohnung am neuen Dienstort bzw. in dessen Einzugsgebiet bemüht. Die Voraussetzung macht deutlich, dass die Gewährung von Trennungsgeld dann nicht in Betracht kommt, wenn der Berechtigte von vornherein nicht plant umzuziehen, sondern lediglich pendeln möchte. Als Umzugshinderungsgrund ist neben Wohnungsmangel auch die Schul- oder Berufsausbildung eines zum Haushalt gehörenden Kindes bis zum Ende des laufenden Schul- oder Ausbildungsjahres anerkannt. Gleiches gilt für eine schwere Erkrankung des Berechtigten oder eines seiner Familienangehörigen, die einen Umzug hindert. Bei Vorliegen der genannten Voraussetzungen können die bis zu einem Umzug entstehenden Mehrauslagen für Unterkunft und Verpflegung am neuen Dienstort im notwendigen Umfang erstattet werden.


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