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09 | September 2015 Artikel versenden Artikel drucken

Führt eine Beurlaubung zur Verlängerung des Beamtenverhältnisses auf Zeit?

Sven Hendricks

Soweit Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer Beamtinnen bzw. Beamte auf Zeit sind, wie dies etwa bei einer Juniorprofessur regelmäßig der Fall ist, stellt sich bei einer Beurlaubung nicht selten die Frage, ob und wie sich diese auf die Laufzeit des zeitlich befristeten Beamtenverhältnisses auswirkt. Dabei ist zunächst festzustellen, dass die Gewährung einer Beurlaubung nicht automatisch zu einer Verlängerung des zugrunde liegenden Dienstverhältnisses führt. Allerdings besteht nach den jeweiligen Hochschul- und Landesbeamtengesetzen die Möglichkeit, das Dienstverhältnis auf Antrag zu verlängern. Es bietet sich deshalb im Falle einer Beurlaubung stets an, zugleich auch an einen entsprechenden Antrag auf Verlängerung des Dienstverhältnisses um die Zeit der Beurlaubung zu denken. Liegen die tatbestandlichen Voraussetzungen für eine solche Verlängerung vor, so hat die Beamtin bzw. der Beamte im Regelfall einen Anspruch auf die beantragte Verlängerung (sog. gebundene Entscheidung). Entsprechende Verlängerungen des Dienstverhältnisses können schließlich auch bei einer Teilzeitbeschäftigung oder Freistellungen beispielsweise zur Wahrnehmung von Aufgaben in der Personal- oder Schwerbehindertenvertretung beantragt werden. Dabei darf die Verlängerung den Umfang der Beurlaubung, der Freistellung oder der Ermäßigung der Arbeitszeit nicht überschreiten. Ferner existieren unterschiedliche Obergrenzen für die Verlängerung des Dienstverhältnisses in Abhängigkeit vom jeweiligen Beurlaubungs- oder Freistellungstatbestand. Für befristete Arbeitsverhältnisse gelten die vorgenannten Regelungen zumeist entsprechend.


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