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08 | August 2014 Artikel versenden Artikel drucken

Gelten für schwerbehinderte Wissenschaftler besondere Schutzvorschriften?

Vanessa Adam

Schwerbehinderte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler unterliegen schon bei der Bewerbung an einer staatlichen Hochschule besonderen Schutzvorschriften. Entsprechen sie den Anforderungen der Ausschreibung, so ist die Hochschule als öffentlicher Arbeitgeber verpflichtet, sie zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen. Nur wenn die fachliche Eignung offensichtlich fehlt, ist die Einladung entbehrlich. Die Schwerbehindertenvertretung ist von Anfang an mit einzubeziehen und vor der endgültigen Entscheidung zu den Bewerbungen anzuhören. Wird die Schwerbehinderung nicht mitgeteilt, kann sich der Bewerber jedoch auch nicht auf die Einladungspflicht berufen. Bei Bewerbung und im Beruf werden Angestellte und Beamte zudem durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz vor Benachteiligungen wegen einer Behinderung geschützt. Unmittelbare und mittelbare Benachteiligungen wegen einer Behinderung können zu einer Entschädigungs- und Schadensersatzpflicht führen. Kann der Bewerber oder Beschäftigte Indizien für eine Benachteiligung geltend machen, so obliegt es im Rahmen einer Beweislast­umkehr dem Arbeitgeber, diese zu widerlegen.

Im bestehenden Beschäftigungsverhältnis gibt es zudem eine Reihe von arbeits-, beamten- und sozialrechtlichen Schutzvorschriften für schwerbehinderte Beschäftigte. So können schwerbehinderte Wissenschaftler mit Lehraufgaben nach den Regelungen der jeweils einschlägigen Lehrverpflichtungsverordnung einen Antrag auf Reduzierung ihrer Lehrverpflichtung stellen. Der Umfang der Reduzierung richtet sich nach dem Grad der Schwerbehinderung. Schwerbehinderte Beamte und Arbeitnehmer haben außerdem einen Anspruch auf Sonderurlaub von fünf Tagen pro Kalenderjahr. Auch andere generelle Pflichten des Arbeitgebers, z.B. bei der Einrichtung der Arbeitsstätte die besonderen Bedürfnisse der schwerbehinderten Beschäftigten zu beachten, gelten auch an der Hochschule.


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