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01 | Januar 2017 Artikel versenden Artikel drucken

Semesterapparate: Moratorium gefunden

Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die Kultusministerkonferenz (KMK) und die VG Wort haben sich laut einem Bericht des Berliner Tagesspiegel auf ein Moratorium in der Frage der Urheberrechte an Hochschulen geeinigt. Demnach sollen bis September 2017 erstmal die alten Regeln für die Nutzung von Lehrmaterialien weiter gelten. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe wollten sich die Organisationen auf eine bruchlose weitere Nutzung der digitalen Semesterapparate an den deutschen Hochschulen einigen. Die KMK, der Bund und die VG Wort hatten 2016 einen Rahmen­ver­trag geschlossen, der vorsieht, dass die Hochschulen ab dem 1. Januar 2017 das Einstellen von Lehrmaterialien in hochschulische Lernmanagementsysteme einzeln mit der VG Wort abzurechnen haben. Bislang haben die Länder diese Nutzungen nach § 52a Urheberrechtsgesetz (UrhG) pauschal an die VG Wort vergütet. Diese hat sich in einem Rechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof mit ihrer Auffassung durchgesetzt, dass eine Einzelfallabrechnung grundsätzlich vorzuziehen ist. Die Folge davon ist, dass mittlerweile zahlreiche Universitäten und Fachbereiche planen, digitalisierte Lehrmaterialien aus den Semesterapparaten zu entfernen.


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