Föderalismus
Mehrheit der Deutschen will stärkeres BMBF

Bildung ist in Deutschland überwiegend "Ländersache". Die meisten Bürger wünschen sich hier mehr Unterstützung des Bundes.

Während die Mehrheit der Deutschen sich ein stärkeres Bundesbildungsministerium (BMBF) wünscht, will fast jeder Dritte es abschaffen. 57,8 Prozent sprachen sich für eine "eher bedeutendere Rolle" aus. 28,3 Prozent neigen dazu, das Ministerium abzuschaffen. Die übrigen knapp 14 Prozent sind unentschieden. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Umfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die der "Spiegel" berichtete. Rund 5.000 Bürger und Bürgerinnen wurden dafür befragt.

Hintergrund ist die Aussage des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), der Ende Juni die Existenz eines Bildungsministeriums auf Bundesebene generell infrage gestellt hatte. Der Bund müsse Kretschmann zufolge den Ländern ihre Zuständigkeiten überlassen. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hatte die Kritik zurückgewiesen und für eine gemeinsame Bildungspolitik von Bund und Ländern plädiert.

ckr