Sachsen
Landtag ändert Hochschulgesetz
Der sächsische Landtag hat ein neues Hochschulgesetz beschlossen. "Mit einem der modernsten Hochschulgesetze Deutschlands geben wir unserer herausragenden Wissenschafts- und Hochschullandschaft im Freistaat Sachsen den bestmöglichen rechtlichen Rahmen für ihre Weiterentwicklung", sagte Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) am Mittwoch in Dresden. Nach der letzten größeren Novelle von 2012 werde das Gesetz damit grundlegend erneuert und ein Vorhaben des Koalitionsvertrages umgesetzt.
Mit dem Gesetz sollen etwa die Autonomie der sächsischen Hochschulen weiter ausgebaut und die Kompetenzen der Gremien besser ausbalanciert werden. Zudem werden die Rechte der Beschäftigten gezielt gestärkt – etwa mit einer nun gesetzlich verankerten Interessensvertretung für die Doktoranden und Doktorandinnen.
Alternativen zur Professur geschaffen
Es werden auch neue Personalkategorien geschaffen – "als attraktive Wege neben der klassischen Professur", so das Ministerium. Als Lektorin oder Lektor werde es die Möglichkeit geben, selbständig Aufgaben in Forschung und Lehre wahrzunehmen. Zudem gibt es künftig Wissenschaftsmanager in Verwaltung und Transfer und Tandemprofessuren an Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW).
Die HAW sollen zudem künftig ihren Nachwuchs gemeinsam mit den Universitäten promovieren können. Insgesamt soll der Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse in Anwendungen stärker gefördert werden. Die dafür nötigen Kooperationen soll das neue Instrument der Hochschulallianzen erleichtern.
Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Friedel, sagte, die Arbeits- und Studienbedingungen in der Wissenschaft hätten sich in den vergangenen Jahren stark verändert. "Da passen die alten Regeln oft nicht mehr." Deshalb gebe es nun ein Update des Gesetzes, hin zu einem modernen Auftrag sowie neuen Möglichkeiten, um Beteiligung und Mitsprache zu organisieren.
Die Linken-Fraktion begrüßte das Gesetz zwar, äußerte aber auch Kritik an der sächsischen Regierungskoalition aus CDU, Grünen und SPD. "An anderen Punkten verhindert die Koalition Lösungen", sagte Linken-Abgeordnete Anna Gorskih. Sachsen bleibe etwa eines der wenigen Bundesländer, die Langzeit- und Zweitstudiengebühren erheben.
dpa/ckr
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