Zivilklauseln
Millionen für die Millitärforschung
Im Jahr 2017 erteilte das Bundesministerium für Verteidigung für knapp 79 Millionen Euro Forschungsaufträge, 2016 für etwas mehr als 53 Millionen. Der größte Teil der Ausgaben fließt Instituten der Fraunhofer-Gesellschaft zu. Auch das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt steht auf der Liste ganz oben. Darüber hinaus gibt es 24 Hochschulen und Universitäten im gesamten Bundesgebiet, die 2018 für Forschung Geld vom Verteidigungsministerium erhalten haben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linkspartei hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt.
In der Antwort der Bundesregierung begründet das Verteidigungsministerium, dass die ausführliche Liste als "nur für den Dienstgebrauch" eingestuft ist: "Die gewünschte Übersicht (…) stellt aufgrund der geforderten Detailinformation eine schutzwürdige Zusammenstellung dar, da sie Rückschlüsse auf vorhandene Fähigkeitslücken zulässt".
Einige der Hochschulen haben sich in Leitbildern oder Grundsätzen für die Forschung verpflichtet, nur zum Wohle des Menschen zu arbeiten. Das sind etwa die Universitäten in Kiel, Hannover, Duisburg-Essen und Erlangen-Nürnberg, wie eine Abfrage des ARD-Hauptstadtstudios ergab.
Andere Hochschulen verpflichten sich mit Zivilklauseln, keine militärische Forschung zu betreiben. Sie erhalten laut ARD aber trotzdem Geld vom Verteidigungsministerium. Für welche Projekte genau, das stehe nur in der eingestuften Liste des Ministeriums. So die RWTH Aachen und die Uni Konstanz. Zahlreiche Hochschulen haben dem Bericht zufolge keine Zivilklausel, so die TU München, die Uni Bamberg, die FU Berlin und die Universität Koblenz-Landau.
Die Universität Heidelberg verzichte auch auf eine Selbstverpflichtung, sie setze jedoch auf Transparenz. In Jahresberichten werde bekannt gegeben, wer für welche Zwecke Forschungsgelder bereit gestellt habe, teilte eine Sprecherin mit.
gri
