Pläne der Bundesregierung
DFG unterstützt geplantes Forschungsdaten-Gesetz

Die Wissenschaft teilt ihre Erkenntnisse in der Regel öffentlich. Umgekehrt stehen der Forschung nicht alle Daten zur Verfügung, kritisiert die DFG.

Das geplante Forschungsdatengesetz soll nach Ansicht der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) konsequent als "Datenzugangsgesetz für die Forschung" konzipiert werden. Bislang fehle der Wissenschaft ein systematischer Zugang zu forschungsrelevanten Daten, die außerhalb der Wissenschaft erhoben werden. Generell unterstütze die DFG die aktuellen Gesetzespläne der Bundesregierung, teilte die Förderorganisation in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme mit.

Insbesondere müssten Daten aus Ämtern und Behörden zwingend besser für wissenschaftliche Zwecke zugänglich und nutzbar werden. Das würde die Wissenschaft in Deutschland wettbewerbsfähig halten und die Möglichkeiten verbessern, evidenzbasierte Erkenntnisse zu gesellschaftlichen Herausforderungen erarbeiten zu können. Das geplante Gesetz solle sich auf Daten aus dem öffentlichen Sektor konzentrieren, aber auch den Zugang zu Daten regeln, die in Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft entstanden sind. Für Gesundheitsdaten brauche es eine spezifizierte Regelung. Grundsätzlich bräuchten Forschende Rechtssicherheit im Umgang mit Daten.

Ein Forschungsdatengesetz war bereits im Koalitionsvertrag vorgesehen. Im Oktober 2022 hatte die Bundesregierung in ihrer "Zukunftsstrategie Forschung und Innovation" bestätigt, ein Gesetz zu erarbeiten, mit dem die öffentliche und private Forschung einen besseren und leichteren Zugang zu Daten erhalten soll. Im Februar hat das Kabinett die Zukunftsstrategie beschlossen. Seit März laufen die politischen Konsultationen zu dem Gesetzesvorschlag, unter anderem mit Akteuren aus der Wissenschaft.

ckr

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