Bundeswissenschaftsministerin Anja Karliczek
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Studierende
Karliczek gegen Bafög-Öffnung wegen Corona-Krise

Die Bildungsministerin will Studierenden in der Corona-Pandemie helfen. Bafög sollen aber weiterhin nur Leistungsberechtigte erhalten.

22.04.2020

Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, das Bafög in der Corona-Krise auch für nicht leistungsberechtigte Studierende zu öffnen. Eine Bafög-Änderung würde ein parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren mit sich bringen, schrieb Karliczek am Freitag an die Kultusministerkonferenz der Länder (KMK). "Die hierfür notwendige Zeit (...) haben wir nicht." Die Kapazitäten der Bafög-Ämter sollten außerdem denjenigen schnell zur Verfügung stehen, "die jetzt pandemiebedingt Neu- oder Änderungsanträge stellen und auf dringliche Unterstützung angewiesen sind". Eine Soforthilfe für nicht Bafög-berechtigte Studierende sei auf diesem Weg nicht zu schultern.

Karliczek betonte gleichzeitig, dass ihr die schwierige Situation von Studierenden, die in der Pandemie durch einen Jobverlust in finanzielle Engpässe geraten seien, "große Sorge" bereite. Sie kündigte erneut zinslose Darlehen an, die Betroffene "so schnell wie möglich" als Überbrückungshilfen beantragen könnten.

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) hat am Mittwoch die Bemühungen der Bundesregierung begrüßt, kurzfristig eine "schnelle und unbürokratische" Lösung für die Studierenden zu finden. Diese hätten in der Corona-Pandemie häufig ihre Nebeneinkünfte verloren und stünden nun in vielen Fällen vor dem Studienabbruch. Der DAAD verwies dabei auch auf die über 300.000 Bildungsausländer im Land. Bereits Mitte März habe der DAAD einen Überbrückungsfond für deutsche und internationale Studierende vorgeschlagen. "Aus unserer Sicht wäre eine durch die Studierendenwerke professionell administrierte Zuschuss- oder Teilzuschusslösung gut geeignet", sagte der DAAD-Präsident Professor Joybrato Mukherjee.

Die Mitglieder der Kultusministerkonferenz hatten Karliczek zuvor in einem Brief gebeten, den Zugang zum Bafög kurzfristig für diejenigen zu ermöglichen, die zwar bisher keine Leistung bezogen haben, denen jetzt aber Einkommen wegbricht. Viele Studentenjobs zum Beispiel in der Gastronomie ruhen wegen des Shutdowns.

Auch der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Professor Peter-André Alt, hatte zuvor "eine Art Arbeitslosengeld oder eine Grundsicherung für Studierende" ins Spiel gebracht. Nach Angaben des Bundesbildungsministeriums sollte über das Thema Hilfen für Studierende am vergangenen Freitag bei einer Telefonschalte der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern weiter beraten werden.

aktualisiert am 22.4.2020, zuerst veröffentlicht am 17.4.2020

dpa/ckr