Forschungsinstitut
Bremer Institut weist Kritik an Anteilsverkauf zurück

Ein Bremer Forschungsinstitut veräußert eine Beteiligung an einer Tochterfirma für acht Euro. Ist das ein "Verkauf unter Wert"?

Nach Kritik an einem Bremer Forschungsinstitut wegen der Veräußerung einer Firmenbeteiligung für acht Euro weisen die Verantwortlichen Vorwürfe zurück. Um finanzielle Risiken zu vermeiden, seien alle Anteile auf zwei Mitgesellschafter übertragen worden, teilten das Institut für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) und das Bremer Wissenschaftsressort auf Anfrage mit. "Ein Interessenkonflikt bestand hierbei nicht." Es habe keine anderen Interessenten für den Erwerb der Anteile gegeben.

Das ISL ist eine gemeinnützige Stiftung privaten Rechts. Es wird auch aus öffentlichen Mitteln finanziert. Das Wissenschaftsressort hat die fachliche Aufsicht über das ISL inne.

Kritik am Anteilsverkauf

Der Rechnungshof der Freien Hansestadt Bremen, eine unabhängige Kontrollbehörde, hat in seinem aktuellen Jahresbericht die Abgabe der Anteile für acht Euro moniert. "Der Verkauf unter Wert entsprach nicht den Anforderungen des Stiftungsrechts", kritisierte der Rechnungshof.

Laut Bericht des Rechnungshofs hat das ISL in der Vergangenheit den Wert der 80-prozentigen Beteiligung selbst mit 60.000 Euro angesetzt. Das Bremische Stiftungsgesetz schreibt vor, dass Stiftungsvermögen zu erhalten ist. Bei dem Unternehmen, dessen Anteile veräußert wurden, handelte es sich um eine Tochterfirma des ISL, wie Auszüge aus dem Handelsregister belegen.

Die 2010 gegründete Tochterfirma bot Software für Logistik und Hafenwirtschaft an. Laut Bericht des Rechnungshofs verkaufte das ISL im Februar 2018 seine Anteile. Im Sommer zuvor hatte es nach Angaben von ISL und Wissenschaftsressort ein Insolvenzrisiko für das Tochterunternehmen gegeben, das auch ein Kostenrisiko für das ISL bedeutete.

Wie viel das Tochterunternehmen letztlich wert war, ist nicht genau feststellbar. Ein Gutachten wurde nicht erstellt, was der Rechnungshof kritisiert. "Auf die Erstellung eines gesonderten Gutachtens wurde verzichtet, um zusätzliche Kosten zu vermeiden", heißt es von ISL und Wissenschaftsressort. Nach der Veräußerung der ISL-Tochter wurde ein neuer Käufer gefunden. Im August 2022 hielt ein großes IT-Unternehmen aus Deutschland die Mehrheit der Geschäftsanteile.

dpa