Militärische Forschung
Akademie kritisiert Zivilklauseln

Hochschulen sollten auch für das Militär forschen dürfen, findet die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften. Dafür müssten Zivilklauseln weichen.

Die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften acatech fordert, die Zivilklauseln der Hochschulen zu streichen. Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage müsse es Hochschulen erlaubt werden, auch zu militärischen Zwecken zu forschen und so einen Beitrag zur Souveränität Deutschlands beizutragen. Unter dem Motto "Ausrüsten statt Aufrüsten" betont die Organisation in einer Stellungnahme vom Freitag, dass Forschung zu Sicherheit, Resilienz und Nachhaltigkeit möglich sein und verstärkt werden müsse.

Die Zivilklauseln in der Wissenschaft, die Forschung auf zivile Zwecke beschränken, stünden einer Modernisierung militärischer und ziviler Sicherheit durch Forschung im Weg, heißt es in dem Impulspapier. Die Klauseln seien angesichts der geänderten Voraussetzungen zu überdenken und zu streichen. Die Forschung für militärische Zwecke müsse allerdings immer durch Begleitforschung und einen gesellschaftlichen Dialog flankiert werden.

Aktuell haben nur Bremen und Thüringen eine offizielle Zivilklausel in ihren Hochschulgesetzen. Zahlreiche deutsche Universitäten und Hochschulen verpflichten sich mit allgemein forumulierten Klauseln in ihren Grundordnungen oder Satzungen jedoch freiwillig dazu, nur Forschung für zivile Zwecke zu betreiben.

Insgesamt müssten infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine die sicherheitspolitischen Prioritäten neu ausgehandelt werden, auch in der Wirtschaft und der Bundeswehr, um Frieden und Wohlstand zu ermöglichen, heißt es von der Akademie. Das Ziel sei strategische Souveränität. In ein neues, von der Politik zu erarbeitendes Sicherheitskonzept müsse dabei auch die Klimapolitik integriert werden.

ckr

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