Haushalt 2024
BMBF-Etat soll wieder sinken

Der Entwurf für den Haushalt des Forschungsministeriums wurde bestätigt. 2024 muss das BMBF rund 500 Millionen Euro einsparen.

Im Haushalt der Bundesregierung sind für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für das kommende Jahr 20,3 Milliarden Euro vorgesehen. Das berichteten der "Tagesspiegel" und "Table.Media" unter Berufung auf einen Entwurf des Haushalts, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat.

Damit werde das BMBF 507 Millionen Euro beziehungsweise 2,4 Prozent weniger erhalten, als zuletzt im August 2022 in der mittelfristigen Finanzplanung des Kabinetts für 2024 bekannt gegeben. Im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr seien es sogar 1,162 Milliarden Euro beziehungsweise fünf Prozent weniger, allerdings sind darin bereits 700 Millionen Euro für die einmalige Energiepreispauschale für Studierende enthalten. Trotz Inflation und Ausgabenzuwächsen liege das BMBF-Budget dann auf dem Niveau von 2022, was Einsparungen zur Folge habe.

Etwa die Hälfte des BMBF-Etats sei bereits fest verplant: Insgesamt rund zehn Milliarden Euro sind für den Zukunftsvertrag "Studium und Lehre stärken" und den "Pakt für Forschung und Innovation" – sprich für die vier großen außeruniversitären Forschungsorganisationen (Max-Planck-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Fraunhofer-Gesellschaft und Leibniz-Gemeinschaft) sowie die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) – zugesagt. Hinzu komme die 400 Millionen Euro schwere Exzellenzstrategie. Wie versprochen wachsen sollen laut den Berichten auch die Mittel für die Akademien und die Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI). Aufgestockt werden sollen auch das Budget für die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND) und die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI).

Gespart werden soll vor allem beim Bafög. Für Studierende sowie Schülerinnen und Schüler sollen den Berichten zufolge rund 650 Millionen Euro weniger ausgegeben werden. Trotz versprochener großer Bafög-Reform sei kein Puffer für eine weitere Anhebung der Bafög-Sätze vorgesehen.

Die von der Bundesregierung für 2024 versprochene zusätzliche Bildungsmilliarde für das schulische "Startchancen"-Programm sei nicht Teil des BMBF-Haushalts, sondern andernorts im Bundeshaushalt eingeplant. Änderungen am gesamten Haushalt sind noch bis Anfang Dezember möglich, erst dann entscheidet abschließend der Bundestag.

zuletzt aktualisiert am 05.07.2023 um 17.01 Uhr, zuerst veröffentlicht am 04.07.2023

ckr