Symbolbild: Vor einem Reichstagsmodell steht der Schriftzug Haushaltsausschuss.
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Bundeshaushalt
2023 doch mehr Geld für den DAAD

Der Bundeshaushalt für 2023 steht. Die Gesamtausgaben liegen über dem ursprünglichen Entwurf, auch der Wissenschaftsaustausch soll profitieren.

11.11.2022

Bei seiner 17-stündigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen den Bundeshaushalt 2023 beschlossen. Dabei geht der Bund von Ausgaben in Höhe von insgesamt etwa 476 Milliarden Euro aus, teilte der Ausschuss mit. Diese Summe liege etwa 31 Milliarden Euro über dem ursprünglichen Regierungsentwurf. Gegenüber 2022 sollen die Ausgaben allerdings 19,5 Milliarden Euro niedriger sein.

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) wird mehr Geld vom Bund erhalten als noch im Sommer diesen Jahres geplant: Vom Auswärtigen Amt soll die Organisation etwa 31 Millionen Euro mehr Grundfinanzierung erhalten,  wie der Deutschlandfunk am Freitag meldete. Geplant waren ursprünglich 191 Millionen Euro, nun werden es wohl 222 Millionen Euro, ein bisheriges Rekordergebnis.

Auf Anfrage von "Forschung & Lehre" begrüßte der DAAD am Freitag die signifikante Budgetsteigerung, die der Bundeshaushalt 2023 für ihn vorsieht. Während der vergangenen Monate hatte der DAAD sich für die Rücknahme der vorgesehenen Kürzungen seiner Grundfinanzierung im kommenden Jahr bemüht. Am Montag teilte die Organisation mit, dass sie sich beim Auswärtigen Amt dafür einsetzen werde, mit den zusätzlichen Mitteln die im Sommer angekündigten Kürzungen bei den Kurzzeitprogrammen, Langzeitstipendien und Lektoraten rückgängig zu machen. Zudem seien die zusätzlichen Mittel auch mit besonderen Maßnahmen verbunden, um in Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt Menschen aus der Ukraine und aus dem Iran zu unterstützen. DAAD-Präsident Professor Joybrato Mukherjee unterstrich, dass es auch bei den Budgets aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erfreuliche Entwicklungen gebe: Mit den Sondermitteln Ukraine, die der DAAD zusätzlich erhalten habe, schreibe das BMBF das Budget für das kommende Jahr mit rund 200 Millionen Euro fort. "Beim BMZ rechnen wir mit einem zusätzlichen Aufwuchs um sieben Millionen Euro auf dann rund 57 Millionen Euro", so Mukherjee.

Auch die Humboldt-Stiftung und das Goethe-Institut erhalten mehr Geld

Die Alexander von Humboldt-Stiftung soll 2023 mit zusätzlichen 6,5 Millionen Euro ebenfalls mehr Geld vom Bund erhalten, als der Haushaltsentwurf besagte. Die Stiftung zeigte sich am Freitag auf Anfrage von "Forschung & Lehre" erfreut über das starke Signal für den Stellenwert ihrer Arbeit, denn ursprünglich war im Haushaltsentwurf eine Kürzung um rund acht Prozent vorgesehen gewesen. Dies hätte drastische Einschnitte in der Förderung internationaler wissenschaftlicher Kooperationen bedeutet, weniger Stipendien und die Einstellung ganzer Förderprogramme.

Stiftungspräsident Professor Hans-Christian Pape erklärte zur Haushaltsentscheidung am Montag, dass es wichtig sei, dass die Stiftung die Mittel frei einsetzen könne, um einen Teil der noch bis vergangene Woche drohenden Einschnitte in Kernbereichen der Stiftung vermeiden zu können. Über die genaue Mittelverwendung spreche man aktuell mit dem Auswärtigen Amt, so Pape. Die Zuwendungen des BMZ und des Bundesumweltministeriums seien weitgehend konstant geblieben, während die Stiftung vom BMBF ein etwas höheres Budget erhalten werde.

Für das Goethe-Institut hat der Haushaltsausschuss zusätzliche Mittel in Höhe von 15,1 Millionen Euro gegenüber dem ersten Haushaltsentwurf für 2023 beschlossen. Somit beläuft sich die institutionelle Förderung der Organisation auf rund 239 Millionen Euro, wie das Goethe-Institut noch am Freitag mitteilte. Demnach seien die ursprünglich für 2023 geplanten Kürzungen am Budget der Organisation vollständig zurückgenommen. 14 Millionen Euro seien an eine sogenannte Maßgabenvorgabe gekoppelt. Das Goethe-Institut werde dabei gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt im Zuge der Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik ein Zukunftskonzept entwickeln. In den zusätzlichen Mitteln sei außerdem eine halbe Million Euro für eine Fachkräfteinitiative in Südamerika enthalten, sowie 600.000 Euro für die Finanzierung der Deutsch-Türkischen Jugendbrücke, die von der Stiftung Mercator gemeinsam mit dem Goethe-Institut betreut werde. Die Präsidentin des Goethe-Instituts, Professorin Carola Lentz, kündigte an, dass sich ihre Organisation im kommenden Jahr "insbesondere für die Stärkung offener Zivilgesellschaften weltweit einsetzen" und bestehende Programme zur Fachkräftegewinnung weiter vorantreiben werde.

aktualisiert am 14.11.2022 um 17.12 Uhr, zuerst veröffentlicht am 11.11.2022

cpy