Deutscher Akademischer Austauschdienst
"Signifikanter Einschnitt in das Gesamtbudget"
Für 2022 ist die Grundfinanzierung des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) durch das Auswärtige Amt rund acht Millionen Euro geringer als noch im vergangenen Haushaltsjahr. Dies besagt der am Freitag verabschiedete Bundeshaushalt.
Auf 193,8 Millionen Euro beläuft sich das Budget für 2022 – im Vorjahr lag es noch bei 201,5 Millionen Euro. Diese Kürzung steht im Widerspruch zur noch im Koalitionsvertrag angekündigten Erhöhung der "institutionellen Förderung" des DAAD "analog zum Pakt für Forschung und Innovation". Dieser 2005 von Bund und Ländern geschlossene Pakt soll laut Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftssystems stärken und sichert der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Max-Planck-Gesellschaft und der Leibnitz-Gemeinschaft aktuell einen Budgetzuwachs von drei Prozent pro Jahr zu.
Neben dem Auswärtigen Amt, von dem der DAAD seine zentrale Grundfinanzierung erhält, die die Arbeit und den Betrieb des DAAD im In- und Ausland und seine grundlegenden Stipendienprogramme finanziert, gehen in sein Gesamtbudget auch Zuwendungen des BMBF ein. Diese steigen im laufenden Jahr laut Angaben des DAAD durch Sondermittel, die insbesondere an die Bewältigung der Auswirkungen des Ukraine-Krieges gebunden sind. Demnach erhält der DAAD insgesamt rund 200 Millionen Euro im Jahr 2022 gegenüber 193 Millionen Euro aus dem Vorjahr. Diese Projektmittel dienen kurzfristigen Maßnahmen für geflüchtete ukrainische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Studierenden, die Gelder können laut dem DAAD nicht die ausbleibenden Mittel vom Auswärtigen Amt ersetzen.
Weitere Kürzungen 2023?
Auch für das kommende Jahr zeichnet sich ein weiterer Rückgang von Zuwendungen ab: Dem DAAD liegen Informationen über eine geplante signifikante Senkung der Grundfinanzierung durch das Auswärtige Amt vor, über die allerdings noch nicht final entschieden wurde. Laut DAAD wäre ein Rückgang in der Finanzierung ein "signifikanter Einschnitt in das Gesamtbudget", der die Fördermöglichkeiten für Hochschulen, Studierende und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler deutlich verschlechtert. Schon jetzt führe er zum Aussetzen von Ausschreibungen, da diese mitunter einen langen zeitlichen Vorlauf hätten und die künftige Finanzierung nicht gesichert sei.
Außerdem laufen laut DAAD einige größere, BMBF-finanzierte Projekte im kommenden Jahr aus, wie etwa "Integra", das der Integration von Flüchtlingen an deutschen Hochschulen dient. Vorschläge für Anschlussprogramme oder Programmfortsetzungen der mehrjährigen Projekte lägen dem Ministerium vor, über sie sei aber noch nicht final entschieden. So sei auch die Zukunft von Mitarbeiterstellen beim DAAD, die über die Projektgelder mitfinanziert werden, unklar.
Die Mitgliedshochschulen und Mitgliedsstudierendenschaften des DAAD sowie die Hochschulrektorenkonferenz haben sich am Donnerstag jeweils in einem Brief an das Außen- und Forschungsministerium und die Ministerinnen Annalena Baerbock und Bettina Stark-Watzinger gewandt, um auf die Folgen der Kürzungen aufmerksam zu machen und die Kürzungen zu überdenken. Reaktionen stehen noch aus.
Laut einem Bericht des Journalisten Jan-Martin Wiarda erhalten auch die Alexander von Humboldt-Stiftung und das Goethe Institut 2022 geringere Budgets vom Auswärtigen Amt als 2021 und erwarten ebenfalls weitere finanzielle Einbußen für 2023.
cpy
