Wissenschaftsfreiheit
EUA nimmt Stellung zu Sicherheitsplänen der EU-Kommission
Die geopolitische Lage ist angespannt. Die Sicherheitslage hat sich beispielsweise durch gehäufte Cybersicherheitsverstöße auch für die Forschung verändert. Die Gefahr ausländischer Einmischung an Universitäten und Forschungseinrichtungen steigt. Insbesondere in Mittel- und Osteuropa gelegene Länder sind mit erheblichen Bedrohungen für ihre Forschungs- und Entwicklungssektoren konfrontiert.
Im Dezember hatte die Europäische Kommission unter dem Titel "Stärkung der Forschungssicherheit in der Europäischen Union" dazu aufgerufen, dass Forschungseinrichtungen zu den Auswirkungen vorgesehener Sicherheitsmaßnahmen auf die Wissenschaft bis zum 3. Januar Stellung beziehen: "Diese Initiative wird die Forschungssicherheit erhöhen, indem sie das Bewusstsein schärft und die Widerstandsfähigkeit von Forschenden und Akademikern in der EU stärkt", ist auf der Website der Kommission zu lesen.
Europäischer Hochschulverband plädiert für Offenheit und Freiheit
In der aktuellen politischen Stellungnahme der European University Association (EUA) wird die hohe Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit betont: "Darüber hinaus ist es für das Ansehen Europas in der internationalen Forschungsgemeinschaft von entscheidender Bedeutung, dass zentrale Werte der akademischen Freiheit, der institutionellen Autonomie der Universitäten, der Ethik und der Integrität im europäischen Forschungs- und Bildungssystem gewahrt bleiben."
Generell äußert sich die EUA in ihrem Dokument positiv über die Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der internationalen Forschung, solange Beschränkungen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht verletzten und sich auf konkrete, erkennbare vorhandene Risiken bezögen, die bestenfalls im Dialog mit den Beteiligten erörtert würden. Man müsse sich stets der Risiken von Einschränkungen internationaler wissenschaftlicher Kooperation bewusst sein.
Politik soll vor allem finanzielle Ressourcen für mehr Sicherheit bereitstellen
Die Aufgabe der Politik sei es laut der European University Association vor allem, die notwendigen finanziellen Ressourcen für ein gehobenes Sicherheitsmanagement der Hochschulen und Forschungseinrichtungen bereitzustellen: “Es werden Ressourcen benötigt für die institutionelle Entwicklung und den Austausch bewährter Praktiken. Verschiedene Akteure im Sicherheitsbereich haben unterschiedliches Wissen und Spezialisierungen. Synergien werden nur im konstruktiven Dialog entstehen."
Die EUA empfiehlt der Europäischen Kommission bei Ihrer Sicherheitsinitiative unbedingt die Rolle anzuerkennen, die die Zusammenarbeit in Forschung und Bildung für das interkulturelle Verständnis spiele. Hier komme den Universitäten eine wichtige Aufgabe zu. Hochschulen dürften weder für außerwissenschaftliche Zwecke instrumentalisiert noch zu sehr in ihrer Freiheit eingeschränkt werden. Dies würde die vermittelnde Funktion der Universitäten in der Welt behindern.
cva
