Wissenschaftsfreiheit
Forum für Freiheit der Wissenschaft gegründet
Das Europäische Parlament möchte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in der Europäischen Union (EU) besser gegen Angriffe auf ihre Freiheiten schützen können. Dazu hat es das "Forum für Wissenschaftsfreiheit" gegründet, wie das Parlament am Montag bekanntgegeben hat. Das neue Gremium werde beobachten, welche Hindernisse Forschenden in Europa in den Weg gelegt werden und soll jährlich einen unabhängigen Bericht veröffentlichen, der den Stand der Wissenschaftsfreiheit in Europa beschreibt, kündigte Parlamentspräsidentin Dr. Roberta Metsola an. Zuerst hatte das Magazin "Science Business" über die Gründung berichtet.
Das Forum ist demnach Teil einer größeren Initiative des Gremiums für Wissenschaft und Technologie (Science and Technology Options Assessment Panel, STOA) des Europäischen Parlaments. Die Initiative soll die Rolle der Wissenschaft in Debatten stärken. Aktuell gehe die Wissenschaftsfreiheit in Europa zurück, was eine "tödliche Bedrohung für die gemeinsame europäische Zukunft" sei, wie der Parlamentarier und STOA-Vorsitzende Christian Ehler sagte.
Gemeinsam mit der EU-Kommission soll das neue Forum die Wissenschaftsfreiheit in der EU stärken, kündigte die EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und Bildung, Mariya Gabriel, an. Genaue Pläne zur Zusammensetzung des Forums, der Anzahl seiner Mitglieder oder ihrer genauen Arbeitsweise sind aktuell allerdings noch nicht bekannt.
Hintergrund der Bemühungen seien auch die 2017 eingeführten Gesetze der ungarischen Regierung, die die Central European University (CEU) dazu zwangen, von Budapest nach Wien überzusiedeln. Seither hätten EU-Politikerinnen und -Politiker Schwierigkeiten gehabt, die Forschungsfreiheit in allen Mitgliedsstaaten effektiv zu schützen. Laut dem Europäischen Parlament ist auch eine rechtlich bindende Verpflichtung aller Mitgliedsstaaten zum Schutze der Wissenschaftsfreiheit notwendig, die einige grundlegende sicherstelle. Anfang 2021 hatten alle 27 EU-Staaten gemeinsam die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung initiierte Bonner Erklärung zur Wissenschaftsfreiheit unterschrieben und sich darin zu dieser bekannt.
cpy
