EU-Forschungspolitik
Mariya Gabriel wechselt von Brüssel nach Sofia

Nach dreieinhalb Jahren als EU-Forschungs-Kommissarin ist Mariya Gabriel zurückgetreten. Sie könnte in Bulgarien Ministerpräsidentin werden.

Mariya Gabriel, bisherige Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend der Europäischen Union (EU), ist am Montag zurückgetreten. Sie habe die Europäische Kommission am Montag informiert, dass sie das offizielle Mandat erhalten habe, in ihrem Heimatland Bulgarien die nächste Regierungskoalition zu bilden, berichtet das Onlinemagazin "Science Business".

Aktuell stehe noch keine direkte Nachfolge für ihr Brüsseler Amt fest. Die Vizepräsidentin der EU-Kommission Margarethe Vestager und der Vizepräsident Margaritis Schinas werden sich demnach die Aufgabenbereiche von Gabriel zunächst teilen. Dabei werde Vestager für Forschung und Innovation verantwortlich sein, Schinas für Bildung, Kultur und Jugend. Bulgarien müsse eine neue EU-Kommissarin oder einen neuen EU-Kommissar nominieren, allerdings ende die bulgarische Verantwortung für das Ressort im kommenden Jahr entsprechend der fünfjährigen Legislaturperiode des Europäischen Parlaments. Daher sei denkbar, dass der Posten bis dahin nicht nachbesetzt werde.

Experten, so "Science Business", seien besorgt, dass der personelle Wechsel zu einem ungünstigen Zeitpunkt komme. Die Weichen für die zukünftige Forschungs- und Innovationspolitik müssten gestellt werden. Für 2024 wird erwartet, dass die EU-Kommission die Strategie für die zweite Hälfte von "Horizon Europe" bis 2027 veröffentlicht und die künftigen siebenjährigen Förderprogramme in Bildung und Forschung umreißt, die 2028 anlaufen sollen.

Gabriel war 2009 zum ersten Mal in das Europäische Parlament gewählt worden. Seit 2019 hat sie als EU-Kommissarin das milliardenschwere Forschungsförderprogramm "Horizon Europe" koordiniert und ihr Ressort durch die Corona-Pandemie geleitet. Nun könnte Gabriel die nächste Ministerpräsidentin Bulgariens werden.

cpy