Universitätsmedizin
Kritik am Corona-Konjunkturpaket des Bundes
Gegen die Folgen der Corona-Pandemie haben die Spitzen der Großen Koalition am Mittwoch ein Konjunktur- und Zukunftspaket in Höhe von 130 Milliarden Euro vorgestellt. Bei Wirtschaft, Arbeitgebern und Umweltschützern kam das Paket gut an. Die Unikliniken üben jedoch Kritik.
Die Universitätsmedizin werde an dem "Zukunftsprogramm Krankenhäuser" nicht beteiligt, kritisierte die Deutsche Hochschulmedizin in einer Mitteilung. Für eine bessere Ausstattung der Krankenhäuser wird mit dem Corona-Konjunkturpaket der Strukturfonds der Krankenhäuser um drei Milliarden Euro erhöht. Eine Förderung der Universitätskliniken ist durch diesen Fonds aber nur sehr begrenzt möglich und mit hohen Hürden verbunden, heißt es in der Mitteilung. "Spätestens jetzt, wo die Universitätsmedizin in der Corona-Pandemie Überdurchschnittliches geleistet hat, darf ihr der Zugang zum Strukturfonds nicht verwehrt werden", sagte Professor Matthias Frosch, Präsident des Medizinischen Fakultätentages.
Ebenfalls nicht berücksichtig hat der Bund in seinem Paket einen Vorschlag der Landeswissenschaftsminister zur Digitalisierung der Hochschulen. In dem Ländervorschlag, über den der "Tagesspiegel" berichtete, ist von 500 Millionen Euro Bundesmitteln für den Zeitraum von Oktober 2020 bis Oktober 2022 die Rede. Eingesetzt werden soll die "Digitalisierungspauschale" nach Ansicht der Minister für die digitale Lehre und Infrastruktur an den Hochschulen.
Nach Angaben von Forschungsministerin Anja Karliczek fließt mit 60 Milliarden Euro fast die Hälfte der Konjunkturhilfen in Bildung, Forschung und Innovation. Allein für die Zukunftsbereiche Wasserstoffwirtschaft, Quantentechnologien und Künstliche Intelligenz sind einer Mitteilung des BMBF zufolge 13 Milliarden Euro vorgesehen. Darüber hinaus soll das Geld in die Forschung und Produktion von Impfstoffen und Medizinprodukten fließen sowie die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorantreiben. Auch die Schulen sollen weiter digitalisiert werden und die Ganztagsbetreuung ausgebaut werden. Für forschende Unternehmen werde die steuerliche Forschungsförderung verdoppelt.
Der Koalitionsausschuss einigte sich in dem Paket zudem auf eine Absenkung der Mehrwertsteuer, einen Familienbonus, eine Kaufprämie für Elektroautos, eine Entlastung der Kommunen sowie Entlastungen bei Strompreisen. Ziel der Staatsausgaben ist es vor allem, der Wirtschaft in der Corona-Pandemie wieder auf die Beine zu helfen.
ckr
