Robert Koch-Institut
RKI-Protokolle sorgen für Aufregung
Seit Kurzem sind die sogenannten RKI-Protokolle einsehbar, die den Verlauf der Sitzungen am Robert Koch-Institut (RKI) während der Corona-Pandemie dokumentieren. Das umstrittene Onlinemagazin "Multipolar" hatte auf ihre Freigabe geklagt. Es handele sich um mehr als 2.000 Seiten und nahezu jedes Protokoll enthalte Schwärzungen, so "Zeit Online" in einem ersten Überblick. "Multipolar" klage nun darauf, auch die geschwärzten Stellen freizugeben. Wie das RKI in einer Stellungnahme am Montag bekanntgab, sind "Schwärzungen von Namen bei Herausgabe interner Protokolle an die Öffentlichkeit (…) üblich und dienen dem Schutz der Mitarbeitenden".
Für Aufregung sorgte insbesondere eine Passage aus dem Protokoll vom 16. März 2020: "Es soll diese Woche hochskaliert werden. Die Risikobewertung wird veröffentlicht, sobald (Schwärzung) ein Signal dafür gibt." Eben diese neue Risikobewertung führte dann in den ersten Lockdown. Aufgrund von Spekulationen, es habe politische Einflussnahme gegeben, sah sich das RKI zu einer Stellungnahme gezwungen: Hinter der geschwärzten Stelle verberge sich tatsächlich ein RKI-Mitarbeitender.
Das RKI weist darauf hin, dass die Protokolle grundsätzlich "immer in ihrem Kontext gesehen und interpretiert werden" müssen. Sie würden nur "die Diskussionen und Entscheidungen im Krisenstab zum jeweiligen Zeitpunkt und Kenntnisstand" abbilden, die entsprechende Datengrundlage finde in den Protokollen aber nicht immer Erwähnung.
Eine umfassende und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie steht noch aus. Diese wurde zuletzt etwa von CDU und FDP gefordert – auch zur Vorbereitung auf künftige Pandemien.
hes
