Portraitfoto von Bettina Stark-Watzinger
picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Reaktion auf Fehlverhalten
BMBF fordert Führungswechsel bei Fraunhofer

Seit Monaten gibt es Vorwürfe, die Fraunhofer-Gesellschaft habe Steuergelder verschwendet. Nun fordert Ministerin Stark-Watzinger einen "Neustart".

01.03.2023

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat wegen Vorwürfen von Steuergeldverschwendung einen schnellen Führungswechsel in der Fraunhofer-Gesellschaft gefordert. "Die Vorwürfe gegen die Fraunhofer-Gesellschaft und den Vorstand wiegen schwer", sagte die FDP-Politikerin am Mittwoch in Berlin. Neben einem "schnellstmöglichen personellen Neustart im Vorstand" müsse es nun darum gehen, dass sich die Verstöße nicht wiederholten. Stark-Watzinger mahnte eine Modernisierung der Unternehmensführung mit tragfähigen Richtlinien gegen Fehlverhalten an. "Sonst besteht die Gefahr, dass das Vertrauen in und das Ansehen der deutschen Forschung insgesamt beschädigt wird."

Das Ministerium hat den Angaben zufolge "als größter Zuwendungsgeber" bereits sogenannte Teilwiderrufsverfahren eingeleitet. Die Folge könnte sein, dass Gelder von der Gesellschaft zurückgefordert werden. Die Fraunhofer-Gesellschaft wird zu 30 Prozent von Bund und Ländern finanziert. Sie ist ein eingetragener Verein und gehört mit mehr als 30.000 Mitarbeitern zu den großen Forschungsgemeinschaften außerhalb der Universitäten. Dazu zählen daneben auch die Helmholtz-Gemeinschaft, die Leibniz-Gemeinschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und die Deutsche Forschungsgemeinschaft.

Ein Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestages, über den verschiedene Medien berichtet hatten, hatte Missstände aufgezeigt. Demnach hat die Behörde einen "unangemessenen Umgang mit Steuermitteln durch überhöhte Reise-, Dienstfahrzeug- und Repräsentationskosten" festgestellt. Es geht beispielsweise um Hotelkosten bei Vorstandsreisen, die über der erlaubten Obergrenze lagen, hohe Bewirtungskosten und Essen in teuren Restaurants.

dpa