Proteste an Universitäten
HRK fordert Vertrauen in Hochschulleitungen
Die Hochschulrektorenkonferenz hat bei den aktuellen Protesten an Universitäten auf die Autonomie der Hochschulen gepocht. Anlässlich ihrer Jahresversammlung am Montag in Fulda lobte die Hochschulvertretung die bisherigen Reaktionen der Hochschulleitungen und forderte den nötigen Rückhalt aus Bundes- und Landespolitik.
In den vergangenen Tagen hatten sich anlässlich des Nahost-Konflikts Proteste an deutschen Hochschulen gehäuft. An einzelnen Standorten wurden Protestcamps geräumt. Für die Reaktionen der Hochschulleitungen habe es viel Zustimmung gegeben, teils wurde ein entschlosseneres Vorgehen gefordert.
"Hochschulen sind in der Lage, zwischen wissenschaftsgeleiteten Diskussionen und solchen, die sich nicht mehr im Rahmen der Gesetze und der Verfassung bewegen, zu unterscheiden und darauf situationsangemessen zu reagieren", schreibt die HRK im Anschluss an die Veranstaltung. Es gebe "keinen Raum und keine Bühne für verfassungsfeindliche oder strafbare Taten, für Gewalt jeglicher Art, für Diskriminierung, Rassismus oder Antisemitismus. Vielmehr gehen sie aktiv dagegen vor, damit sich alle Hochschulangehörigen auf dem Campus sicher fühlen können."
Die HRK betonte die Bedeutung der Hochschulen als freie Diskursräume. Diese müssten "umfassend und wo immer möglich" ermöglicht werden. Im Vorfeld der Jahrestagung hatte die HRK die Bedeutung der dafür nötigen freiheitlichen Demokratie und des Rechtsstaats betont: "Wissenschafts- und Meinungsfreiheit sind für uns unverzichtbar und müssen nach innen und außen verteidigt werden", schrieb sie in einer Mitteilung.
Die 38. Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) stand unter dem Titel "Principiis obsta? - Zum Umgang mit illiberalen Tendenzen innerhalb und außerhalb der Hochschulen". Rund 230 Gäste aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft nahmen laut HRK an der Veranstaltung teil.
kas
