Energiekrise
Härtefallfonds für energie-intensive Forschung eingerichtet

Forschungseinrichtungen mit sehr hohem Energiebedarf können bei den Kosten von einem Notfallfonds profitieren. Der Bund sieht 500 Millionen Euro vor.

Angesichts der angespannten Lage auf dem Energiemarkt in diesem Winter hat die Bundesregierung einen Härtefallfonds für besonders energieintensive Forschung eingerichtet, teilte die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz am Freitag mit. Der Fonds sei vor allem für Forschungseinrichtungen, die durch den Bund gefördert werden, gedacht, profitieren könnten aber auch an Hochschulen angesiedelte Hochleistungsrechner und Forschungsschiffe.

Insgesamt bis zu 500 Millionen Euro stelle die Regierung für den Notfonds zur Verfügung. Davon seien 375 Millionen Euro für das Jahr 2023 eingeplant, der Rest für 2024. Bund und Länder hätten am Freitag die dafür notwendigen Sonderfinanzierungen des Bundesforschungsministeriums beschlossen.

Einen solchen Fonds für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen hatte Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger bereits Anfang November angekündigt. Im Oktober hatte die Unionsfraktion im Bundestag von Bund und Ländern ein "Entlastungspaket Wissenschaft" und einen Notfallfonds gefordert.

Ende vergangenen Jahres hat die Bundesregierung schrittweise Maßnahmen getroffen, um Wissenschaft und Forschung in der Energiekrise finanziell zu entlasten: Bei der Gasversorgung wurden Wissenschaft und Forschung als geschützte Kunden eingestuft, den Hochschulen und Forschungseinrichtungen wurde die Abschlagszahlung für Gas und Fernwärme im Dezember 2022 erstattet und sie wurden bei der Gas- und Strompreisbremse berücksichtigt. Zudem haben die Länder weitere Maßnahmen für die in ihrer Verantwortung stehenden Hochschulen, Universitätskliniken und landesfinanzierten Forschungseinrichtungen ergriffen, darunter auch eigene Härtefallfonds.

ckr