Energiekrise
Unionsfraktion fordert Notfonds für die Wissenschaft
Die Unionsfraktion im Bundestag hat von der Bundesregierung die Einberufung eines Energiegipfels für die Wissenschaft gefordert. Das deutsche Wissenschaftssystem müsse angesichts der Energiekrise vor Schäden geschützt werden. Das geht aus einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion an die Bundesregierung hervor, der am Donnerstag im Bundestag eingebracht werden soll und "Forschung & Lehre" vorliegt.
Die Unionsfraktion wirft demnach der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, "Tatenlosigkeit" vor, die "eine schwere Bürde für die aktuelle Krisenbekämpfung" darstelle. Forschungsergebnisse dürften "nicht durch unterbrochene Kühlketten dahinschmelzen", sonst drohten "negative Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit" des Forschungsstandorts Deutschland.
Forschungslandschaft Deutschland entlasten
Bei den bisher beschlossenen Entlastungspaketen der Bundesregierung sei "kein einziger Euro für Bildung und Forschung vorgesehen" worden. Die Unionsfraktion fordert, bei einem Energiegipfel mit allen Akteuren des Wissenschaftssystems deren Energiebedarf und -kosten zu ermitteln. Darauf basierend sollten Bund und Länder ein "Entlastungspaket Wissenschaft" vorlegen und zusätzlich einen Notfallfonds für die Wissenschaft einrichten. Es dürften keine Vorlesungen wegen der Energiekrise ausfallen oder Promotionsstellen aus Kostengründen reduziert werden.
Als besonders gefährdet beschreibt die CDU/CSU-Fraktion Forschungsinstitute mit erhöhtem Energiebedarf, etwa auf konstante Kühlung angewiesene Biodatenbanken, Großforschungsanlagen wie etwa das Deutsche Elektronen Synchotron (DESY), Hoch- sowie Höchstleistungsrechner und IT-Infrastrukturen. Die Bundesnetzagentur solle angewiesen werden, eine prioritäre Energieversorgung für Forschungseinrichtungen mit begründetem Bedarf im Notfall als "geschützte Kunden" sicherzustellen – bisher gilt dies für Schulen und Hochschulen, nicht jedoch für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen. Anfang Oktober forderte auch die Kultusministerkonferenz von der Bundesregierung, dass außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und Studierendenwerke im Falle einer Gasmangellage zum Kreis der geschützten Kunden zählen sollten.
Im Rahmen des dritten Entlastungspakets der Bundesregierung wurde hinsichtlich der Studierenden beschlossen, dass sie eine Einmalzahlung von 200 Euro erhalten sollen. Zudem wurden inzwischen zwei Heizkostenzuschüsse für Bafög-Empfänger beschlossen: zunächst im Rahmen des ersten Entlastungspakets der Regierung in Höhe von 230 Euro und mit dem dritten Entlastungspaket weitere 345 Euro.
cpy
