Eine rothaarige Frau im grauen Kostüm steht in einem großen Gebäude an einer Brüstung.
Philipp Arnold/BUA

Antisemitismus
Kuratorium der TU Berlin unterstützt Rauch

Trotz Antisemitismus-Vorwürfen möchte Berlins TU-Präsidentin im Amt bleiben. Der TU-Aufsichtsrat unterstützt Rauch "konstruktiv-kritisch".

10.06.2024

Nach Antisemitismus-Vorwürfen hat der Aufsichtsrat der Technischen Universität Berlin (TU) heute in einer Sondersitzung zur Zukunft von Präsidentin Geraldine Rauch getagt. Im Kuratorium – dem Aufsichtsrat der Universität – sind elf Mitglieder vertreten, darunter Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD). 

Der Aufsichtsrat hat sich für eine kritische Unterstützung ihrer Person ausgesprochen. "Zwar hat die Präsidentin durch ihr Fehlverhalten der TU Berlin viel Schaden zugefügt, dennoch sollte ihr die Chance eingeräumt werden, das von ihr angebotene Programm zur Festigung des Vertrauens in die TU Berlin und zur Wahrung der Tradition als weltoffene, tolerante und anti-rassistische Universität erfolgreich umzusetzen", teilte die TU mit. Damit sieht das Gremium von einer Rücktrittsforderung beziehungsweise einer Empfehlung zur Abwahl der Präsidentin ab. 

"Konstruktiv-kritisch" bei Neuanfang unterstützen

Das Kuratorium attestierte Rauch, einen Fehler aus "Nachlässigkeit" begangen zu haben. Rauchs Reue überzeuge die Kuratoriumsmitglieder, die die Präsidentin "konstruktiv-kritisch bei ihrem angekündigten Neuanfang" unterstützen wollen. Das Kuratorium sei überzeugt, dass Frau Rauch keinerlei antisemitische Vorurteile pflege, erwarte jedoch spätestens nach einem Jahr einen Bericht darüber, welche Fortschritte gemacht wurden, um den inneren Frieden in der TU Berlin wieder herzustellen und ein Programm gegen Rassismus und Antisemitismus aufzulegen, wie von Rauch angekündigt. 

Die Präsidentin der TU steht in der Kritik, weil sie mindestens einen antisemitischen Post auf der Plattform "X" im Kontext des Gaza-Kriegs mit einem "Gefällt mir" markiert hatte. Die 41-Jährige hatte sich dafür entschuldigt und von "tiefer Reue" gesprochen. Vergangenen Donnerstag erklärte sie, im Amt bleiben zu wollen, obwohl sich eine knappe Mehrheit des Akademischen Senats für ihren Rücktritt ausgesprochen hatte. Rauch verwies unter anderem darauf, dass die Abstimmung nicht bindend sei und der Akademische Senat keinen Abwahlantrag gestellt habe. 

Rauchs Entscheidung, im Amt bleiben zu wollen, wurde in den vergangenen Tagen stark kritisiert. Rücktrittsforderungen kamen unter anderem vom "Internationalen Auschwitz Komitee" und dem Berliner CDU-Fraktionschef Dirk Stettner. 

Scholz will TU-Präsidentin nicht mehr in seinem Zukunftsrat 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) streicht die Präsidentin der TU Berlin, Geraldine Rauch, aus seinem Beraterkreis. Der Bundeskanzler habe entschieden, dass sie in Zukunft nicht mehr Mitglied des sogenannten Zukunftsrates sein werde, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag vor Journalistinnen und Journalisten in Berlin. Rauch werde bei der anstehenden turnusgemäßen Verlängerung der Berufung der Mitglieder dieses Rates nicht wieder in das Gremium berufen. "Aus Sicht des Bundeskanzlers sind die gegen sie erhobenen Vorwürfe schwerwiegend und sie sind bisher nicht ausgeräumt worden", begründete die Sprecherin den Schritt. Die Absicht Rauchs, weiterhin TU-Präsidentin bleiben zu wollen, wollte sie nicht kommentieren. 

Rauch soll außerdem laut "Tagesspiegel" und "ZEIT" vorzeitig als Sprecherin der "Berlin University Alliance" (BUA) abgelöst werden. Das ist der Exzellenzverbund der vier Berliner Verbundpartnerinnen Freie Universität Berlin, Humboldt-Universität zu Berlin, Technische Universität Berlin und Charité – Universitätsmedizin Berlin. Ihre reguläre Amtszeit von zwei Jahren wäre zum November 2024 beendet gewesen.

Zukunftsrat 

Der Zukunftsrat besteht aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Unternehmensvertreterinnen und Unternehmensvertretern. Er berät die Bundesregierung unter anderem in Fragen von Schlüsseltechnologien, Digitalisierung, KI und anderen wichtigen Themen. Dabei geht es auch um Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz und um ethische Aspekte. Die Mitglieder werden jeweils auf zwei Jahre berufen. Die aktuellen Mitglieder wurden im Sommer 2022 eingesetzt.

cva/dpa