Antisemitismus
TU-Präsidentin will im Amt bleiben
Die Mitglieder des Akademischen Senats (AS) haben in geheimer Abstimmung ein Meinungsbild herbeigeführt zur Frage: Soll die Präsidentin der TU Berlin, Professorin Geraldine Rauch, im Amt bleiben oder nicht. Alle stimmberechtigten Mitglieder des Gremiums waren vor Ort und haben mit 13 Stimmen für und mit 12 Stimmen gegen einen Rücktritt gestimmt – womit keine Zweidrittelmehrheit erreicht wurde. Enthaltungen hat es nicht gegeben.
Rauch steht in der Kritik, weil sie antisemitische Posts auf der Plattform "X" mit einem "Gefällt mir" markiert hatte.
Geraldine Rauch hat sich zum Meinungsbild des AS wie folgt geäußert: "Die Grundordnung der TU Berlin sieht ein geordnetes Verfahren für die mögliche Abwahl der Universitätsleitung vor. Der Akademische Senat hat keinen Abwahlantrag gestellt". Es hätten sie viele Aufrufe und Stellungnahmen erreicht, die sie aufgefordert hätten zu bleiben. Sie werde nicht zurücktreten und stattdessen an ihren Fehlern arbeiten. Im Akademischen Senat habe sie Maßnahmen für einen gemeinsamen Weg in die Zukunft genannt. Das von ihr eingereichte Disziplinarverfahren werde eine juristische Bewertung hervorbringen.
Letztes Wort nicht gesprochen: weitere Rücktrittsforderungen
Nach der Entscheidung von TU-Präsidentin Geraldine Rauch sieht Berlins Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra die Technische Universität weiter in der Verantwortung, eine hochschulpolitische Bewertung abzugeben. Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner hält einen Rücktritt der Präsidentin für unumgänglich.
Die Grünen im Abgeordnetenhaus erkannten Rauchs Entscheidung laut Tagesspiegel an – unter Verweis auf die Autonomie der Hochschulen. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Scholz dem Tagesspiegel zufolge im Bundestag aufgefordert, die umstrittene Präsidentin aus seinem Zukunftsrat zu verweisen.
Medienschaffende und Politiker müssten sich die Frage gefallen lassen, ob sie für die zunehmende Polarisierung des Diskurses mitverantwortlich seien, kommentiert Tim Gabel von Research.Table die aktuellen Geschehnisse.
Ausblick: TU-Kuratorium am Zug
Am Montag kommt das Kuratorium der TU – der Aufsichtsrat – zu einer Sondersitzung zusammen. Möglich ist, dass dieses Gremium sich für eine Abwahl entscheidet. Allerdings würde dann das Thema noch einmal in den Akademischen Senat gehen, der dazu laut der Vorsitzenden Annette Hiller ganz klar Stellung beziehen müsste. Am Ende müsste dann der Erweiterte Akademische Senat über die Zukunft Rauchs entscheiden.
dpa/cva
