

Hochschulfinanzierung
Wofür freigewordene Bafög-Mittel verwendet werden
Die finanzielle Entlastung der Länder durch frei gewordene Bafög-Mittel belief sich 2019 auf rund 1,056 Milliarden Euro. Das sind rund acht Millionen Euro weniger als im Jahr 2018. Bei der Verwendung der Mittel ergaben sich im Vergleich zum Vorjahr nur geringfügige Veränderungen. Das geht aus einem Bericht der Bundesregierung hervor.
Für die Hochschulen gaben die Länder laut Bericht an, mit den freigewordenen Mitteln dieselben Zwecke wie im Vorjahr erfüllt zu haben: Um die Grundfinanzierung der Hochschulen zu verbessern, für Bau-und Unterhaltsmaßnahmen sowie um die Infrastruktur oder den Hochschulpakt mit zu finanzieren. Auch zur Verbesserung der Lehrqualität oder zur Förderung der Fachhochschulen seien die Mittel eingesetzt worden.
Auch für die Schulen meldeten die Länder demnach eine nahezu unveränderte Verwendung der Bafög-Mittel: Eingesetzt wurden diese für mehr Personal (zusätzliche Lehrkräfte, Maßnahmen zur Lehrkräftegewinnung, Unterrichtsvertretungen, Weiterbildungsmaßnahmen), für Inklusion, Schulsozialarbeit, Integration und Sprachförderung, für Maßnahmen zur Berufsorientierung und für den Ausbau der Ganztagsbetreuung. Einige Länder investierten Teile der Mittel auch zur Schulsanierung (Berlin) beziehungsweise in die Ausstattung der Schulen (Bremen) oder den Aufbau eines digitalen Unterrichtshilfeportals (Mecklenburg-Vorpommern).
Seit 2015 hat der Bund die Länder von den Ausgaben für das Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) entlastet. Seither soll die Bundesregierung den Bundestag jeweils nach Ende eines Haushaltsjahres darüber unterrichten, wie die Länder diese freigewordenen Mittel eingesetzt haben. Die Rückmeldung der Länder darüber ist freiwillig und unterschiedlich detailliert. Schleswig-Holstein habe erneut angegeben, die Mittel im Jahr 2019 ausschließlich für Schulen eingesetzt zu haben. Hessen und Sachsen-Anhalt verwendeten die Mittel dagegen ausschließlich für die Hochschulen.
ckr